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Kampf um die Bilder. Videoüberwachung und Gegenüberwachung von Demonstrationen in Österreich [Kurzfassung]
Knopp, Philipp; Ullrich, Peter
Der Aufsatz behandelt die ‚nachholende‘ Einführung polizeilicher Videoüberwachung auf Demonstrationen in Österreich und ‚Gegenüberwachung’ durch Demonstrierende als ko-evolutiven Prozess. Ausgehend von einigen die Debatte besonders prägenden Protestereignissen der jüngeren Vergangenheit in Wien wird die Durchsetzung und die Rolle von Videoaufzeichnungen im Versammlungsgeschehen auf Basis öffentlich zugänglicher Quellen untersucht. Dargestellt werden im einzelnen 1) rechtlichen Situation und die polizeiliche Einsatzpraxis, 2) die Neutralisierungstechniken der Demonstrierenden inklusive der mit Hoffnung auf Herstellung von Sichtbarkeit verbundenen Gegenüberwachungstechniken, 3) die Verwendung von Videos in Gerichtsverfahren und 4) die durch Videobilder mit hervorgerufenen öffentlichen und politischen Auseinandersetzungen über Polizeigewalt und die Ausweitung der Videoüberwachung durch vermehrten Einsatz und durch Anschaffung von Bodycams. Dabei wird die These vertreten, dass die aufeinander bezogenen strategischen Entscheidungen von staatlichen Organen und Demonstrierenden eine Spirale von Überwachung und Gegenüberwachung konstituieren. Trotz klar hervortretender Machtasymmetrien sind somit die Handlungen beider Seiten beteiligt an der Herstellung der ‚surveillant assemblage‘, der für gegenwärtige Überwachungsgesellschaften typischen dezentralen, verzweigten und durch unterschiedlichste Bedürfnisse etablierten heterogenen Struktur von Überwachung. Dabei können sich die Effekte des Agierens der Beteiligten, bspw Gesetzesänderungen oder Einführung von neuen Einsatzmitteln, deutlich von ihren Intentionen entkoppeln.
Published in: Juridikum : Zeitschrift für Kritik, Recht, Gesellschaft, Verl. Österreich
- Kurzfassung des folgenden Artikels: Knopp, Philipp/Ullrich, Peter 2016: Kampf um die Bilder. Videoüberwachung und Gegenüberwachung von Demonstrationen in Österreich. In: Juridikum. Zeitschrift für Kritik, Recht, Gesellschaft, (4), 527–537.
