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Subtile Autorität und prekäre Legitimität der Videoüberwachung von Demonstrationen – Praxen und Wissensformen von Polizei und Protestierenden
Ullrich, Peter
Seit dem „Volkszählungsurteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 1983 wird in der Rechtsprechung angenommen, dass Überwachung davon abschrecken würde, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit wahrzunehmen. Diese (soziologische) Annahme der Richter/innen prägte auch verschiedene Urteile zur Videoüberwachung von Demonstrationen, die polizeilicherseits häufig rechtswidrig eingesetzt wurde. Die empirische Überprüfung der Abschreckungsthese stand bisher ebenso aus wie die Erforschung der Logik des polizeilichen Einsatzes von Videoüberwachung im Protest Policing (vgl. Ullrich 2014). Das Projekt ViDemo untersuchte daher die Praxis polizeilicher Videoaufzeichnungen politischer Versammlungen und Demonstrationen sowie deren Auswirkungen auf Demonstrierende. Im Zentrum des Interesses stehen Wissensformen von und Wechselwirkungen zwischen Beteiligten und Betroffenen (insbesondere Polizei und Demonstrierenden) sowie die sich in diesem Feld entfaltenden, teilweise medialisierten Machtwirkungen, die sich mit der Kamera als Symbol polizeilicher Autorität verbinden.
Published in: Polizei im Spannungsfeld von Autorität, Legitimität und Kompetenz, Verlag für Polizeiwissenschaft
