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Voraussetzungen und Hindernisse beim Zugang zu UVP-Dokumenten und Verfahrensinformationen

Odparlik, Lisa Friederike; Kerkemeyer, Andreas

FG Umweltprüfung und Umweltplanung

Damit Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung gelingen können, bedarf es zuvor einer aktiven Information der Öffentlichkeit. Die fortschreitende Digitalisierung eröffnet hierbei den Behörden die Möglichkeit, Informationen kostengünstig und effektiv bereitzustellen. Mittlerweile hat auch der Gesetzgeber Bestimmungen geschaffen, durch die die aktive Information der Öffentlichkeit über das Internet verpflichtend wird. Damit wird einem allgemeinen Trend hin zu einer Aktenöffentlichkeit im Umweltrecht gefolgt. Gleichzeitig ist dieser Trend nicht ohne Brüche; einige Verwaltungen tun sich nach wie vor schwer damit “ihre” Informationen der Öffentlichkeit online zur Verfügung zu stellen. Die fortschreitende Digitalisierung eröffnet aber nicht nur Informations-, sondern auch webbasierte Partizipationsmöglichkeiten bei Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung. So ist es erheblich einfacher, Einwendungen online oder per E-Mail zu erheben. Die hier vorgestellte Studie untersucht in wie weit beim aktiven Informationszugang in Deutschland in Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Strategischen Umweltprüfung ein Vollzugsdefizit besteht und diskutiert die hemmenden und fördernden Faktoren für eine aktive Online-Bereitstellung von Informationen durch Behörden sowie die Verbreitung von Online-Partizipationsmöglichkeiten.