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Kommunale Abfallwirtschaftskonzepte unter besonderer Berücksichtigung der Ökologie

Krüger, Frank Ulrich

Vor dem Hintergrund bisheriger Entsorgungspraxis muss die Umweltverträglichkeit abfallwirtschaftlicher Maßnahmen bereits im Zusammenhang mit der Erarbeitung von kommunalen Abfallwirtschaftskonzepten systematisch betrachtet werden und nicht erst im Verlauf der konkreten Entscheidungsfindung und Planung von Behandlungsanlagen. Die für die Genehmigung eines Abfallwirtschaftskonzeptes zentrale Forderung nach einem Nachweis der Entsorgungssicherheit unterstreicht die Notwendigkeit einer ökologischen Betrachtung. So müssen für Entsorgungssicherheit nicht nur Verfügbarkeit und ausreichende Kapazität, sondern auch langfristige Umweltverträglichkeit sichergestellt werden. Die Anforderungen an kommunale Abfallwirtschaftskonzepte regeln gem. § 19 KrW-/AbfG die Bundesländer. Mit Abfallwirtschaftsplänen nach § 29 KrW-/AbfG geben die Länder den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern umweltpolitische Ziele vor, die in kommunalen Abfallwirtschaftskonzepten berücksichtigt werden müssen. Die Untersuchung ausgewählter kommunaler Abfallwirtschaftskonzepte hat verdeutlicht, dass keine einheitliche Vorgehensweise zugrunde gelegt und überdies hinaus die Ökologie nicht oder zumindest nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Bisherige Vorgaben des Bundes, der Länder und sonstiger Einrichtungen sind für eine systematische und übertragbare Erstellung von kommunalen Abfallwirtschaftskonzepten nicht ausreichend. Ziel der Untersuchung war aus diesen Gründen die Ausarbeitung einer systematischen, transparenten und somit für Dritte nachvollziehbaren Vorgehensweise zur Erstellung von kommunalen Abfallwirtschaftskonzepten unter besonderer Berücksichtigung ökologischer Aspekte. Hierfür wurde ein Phasenmodell entwickelt, dass durch Vorgabe einer detaillierten Gliederung in Phasen und Schritte helfen soll, die Komplexität der kommunalen Abfallwirtschaft zu erfassen und strukturiert abzubilden. Der Anspruch nach einer besonderen Berücksichtigung der Ökologie wird durch eine konsequente, überwiegend qualitative Betrachtung ökologischer Schwerpunkte und eine verbal-argumentative Beurteilung der ökologischen Auswirkungen durch die bestehende und die zukünftige kommunale Abfallwirtschaft erfüllt. Mit dem Phasenmodell wird eine Vorgehensweise vorgegeben, die neben dem Anspruch auf eine vollständige Abbildung der Abfallwirtschaft den Entscheidungsträgern eine nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage liefert. Eine sachliche Diskussionsgrundlage wird geschaffen und der Spielraum für die oftmals emotionale Diskussion abfallwirtschaftlicher Maßnahmen reduziert.